Drei Gründe, warum wir die bessere Wahl sind

Oder warum es Peter Pilz um Peter Pilz geht.

  1. Peter Pilz möchte wieder ins Parlament und ein wenig Kontrolle ausüben

In den letzten 2 Jahren war leicht zu beobachten: Peter Pilz ist ein Einzelkämpfer. Er braucht seine Bühne, den Nationalrat und die Untersuchungsausschüsse. Am Aufbau einer politischen Kraft über parlamentarische Politik hinaus hat er kein Interesse.  Ihm laufen die Parteimitglieder in Scharen davon: Martha Bißmann wurde aus dem Parlamentsclub gemobbt, Maria Stern musste eigens für Pilz auf ihr Mandat verzichten, Peter Kolba verabschiedete sich bereits nach wenigen Monaten aus der Klubobmannschaft – Peter Pilz‘Parlamentsclub verweigerte ihm sogar die Unterschrift, einspringen musste der wegen Sexismusvorwürfen aus der ÖVP geworfene Efgani Dönmez.

Gleichzeitig zeigt Pilz: Abgehobene Politgehälter führen zu abgehobener Politik, sitzt Pilz doch immer noch nach 30 Jahren im Parlament mit hohem Salär im Gemeindebau. Wirklich etwas ändern kann Pilz nicht: Denn dazu müsste er nicht nur im Parlament sein, sondern er müsste bei den Menschen sein. Das Parlament ist nämlich nur der Ort, wo Politik passiert – und nicht einmal der wichtigste. Am Arbeitsplatz, in der Schule oder in der Nachbarschaft wird eine Liste Pilz nie präsent sein, weil sie das gar nicht will.

Wir können die Bedürfnisse der Menschen wieder zur zentralen Frage in der Politik machen. Unsere Mandatar*innen in Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck zeigen: Sie sind nicht nur in den jeweiligen lokalen Parlamenten, sie bringen die Anliegen der Bevölkerung wie leistbares Wohnen, gute Öffis oder der Widerstand gegen ein überteuertes Großprojekt in die Gremien ein.

  1. Wofür Pilz steht, ist nach 2 Jahren im Parlament immer noch nicht klar.

Laut Medienumfragen zieht die Liste Pilz/Jetzt nicht ein. Aber selbst wenn: eine langfristige Perspektive, ein Programm oder ein Ziel hat sie nicht. Gar fehlt es ihr an einer demokratischen oder sozialen Basis, um etwas aufbauen zu können. Viel spricht daher dafür, dass sie ein ähnliches Schicksal wie die Liste Hans Peter Martin und Frank Stronach erleiden wird.

Seine Alleingänge sprechen Bände. Auf wahlkabine.at sprach sich die Liste Pilz/Jetzt für die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Wirtschafts- und Arbeiterkammer aus. Gleich widersprachen einzelne KandidatInnen. Es stellte sich heraus, dass Peter Pilz die Fragen im Alleingang beantwortet hatte. Die Liste zog ihr Nein zurück. Doch schon wenige Tage später sprach sie sich bei einer Rundfrage der Kleinen Zeitung wieder für die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft aus. Bei der Liste Pilz/Jetzt weiss nur Peter Pilz, was der/die WählerIn bekommt.

Zu all dem passt, dass Peter Pilz seit vielen Jahren für eine EU-Armee und das Ende der Neutralität eintritt. Das heißt: mehr Steuergeld für Waffenkäufe und eine größere Wahrscheinlichkeit, in Kriege verwickelt zu werden.

Wir können mehr soziale Gerechtigkeit in diesem Land herstellen. Unsere Agenda sind klare Umsetzungsvorschläge. Unser Ziel ist es, mehr soziale Gerechtigkeit in Österreich zu schaffen und gleichzeitig eine breite Basis heranzuziehen. Wir werden in Graz und anderen Orten seit Jahren immer wieder in den Gemeinderat gewählt – weil wir nach der Wahl halten, was wir angekündigt haben. KPÖ PLUS hat für die Nationalratswahl ein ausführliches Programm erarbeitet. Viele Leute waren daher erstaunt, dass sie auf wahlkabine.at die größte Übereinstimmung mit der KPÖ hatten. Mit deiner Stimme gibst Du uns eine Chance, ins Parlament als starke Opposition einzuziehen.

 

  1. Peter Pilz will ein wenig Kontrolle und seine One-Man-Show durchziehen.

Peter Pilz findet, dass das jetzige System des Parlamentarismus schon laufe, nur dass eben etwas beim Geld falsch läuft. Es geht der Liste Pilz/Jetzt um ein wenig Kontrolle der Demokratie durch Untersuchungsausschüsse, mit der Peter Pilz eine gute Show abzieht. Seine einzige Diagnose: Mit dem demokratischen System laufe beim Geld etwas nicht richtig. Sein Wunsch von Kontrolle stilisierte die Liste zur One-Man-Show des Peter Pilz hoch, oder er sich eben selbst. Mit der hatten offenbar zahlreiche Mandatar*innen Probleme. Pilz selbst hat dabei aber selber Kontrollprobleme: Belästigungsvorwürfe, Falschaussage, Verleumdung.

Wir können uneigennützige Politik machen und unser System ändern. Wir verzichten auf einen Großteil unseres Gehalts; von unserem Politgehalt nehmen wir 2.300 €, der Rest fließt in einen Sozialfonds für Menschen in Not. Das ist gängige Praxis in der Steiermark und nun auch in Salzburg. Unsere steirischen Mandatar*innen haben auf über 2 Millionen € an Gehalt verzichtet und es an Menschen in Notlagen gegeben. Wenn du uns wählst, unterstützt du diese uneigennützige Politik.

 

Peter Pilz will keine Koalition, aber seine Politik verstärkt das, was in Österreich schon schiefläuft.

Pilz‘ wichtigstes Wahlkampfthema ist die „Heimat Österreich“, so der Titel seines Buchs, die er gegen den „politischen Islam“ verteidigen will. Es gibt AKP-Vorfeldorganisationen in Österreich, die bekämpft werden müssen. Aber sie sind nicht die „größte Gefahr“, wie Pilz behauptet. Viel bedrohlicher sind die Rechtsextremen, die bald wieder regieren könnten – und der um sich greifende Rassismus, der sie stärkt. Den Rassismus fördert Pilz mit seinen Übertreibungen über den „politischen Islam“ leider. Wir müssen ihm unterstellen, dass er das bewusst in Kauf nimmt, weil er sich mit dem Anti-Islam-Thema beim rechten Boulevard weiterhin anbiedern will. Wer also Pilz wählt, wählt indirekt die Positionen von Sebastian Kurz.

Wir können als Opposition im Parlament kompromisslos auftreten. Wir fordern euch auf, keine direkte oder indirekte Stimme an Sebastian Kurz, seine Großinvestoren und an eine koalitionswillige Partei zu verschenken. Eine mutige Stimme ist nie verloren.

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